Flucht nach Europa

Europa schottet sich ab

Diese Zahlen veranschaulichen zum einen, dass Europa keineswegs das Ziel aller Menschen ist, die ihre Heimat verlassen müssen. Die geringe Zahl derer, die die Flucht nach Europa schaffen (und überleben), ist aber auch eine unmittelbare Konsequenz der europäischen (und deutschen) Flüchtlingspolitik, die von Abschottung und Flucht- und Migrationsverhinderung geprägt ist. Die Genfer Flüchtlingskonvention, die den Schutz und die Rechte von Flüchtlingen definiert, wurde von allen europäischen Staaten unterzeichnet. Dennoch haben Flüchtlinge keine Möglichkeit, legal nach Europa einzureisen, um diesen Schutz in Anspruch zu nehmen bzw. ihn zu beantragen. Zwischenstaatliche Abkommen mit diversen afrikanischen Staaten unterbinden Migrations- und Fluchtwege auf dem Weg nach Norden, in der Regel in Verknüpfung mit Entwicklungszusammenarbeit, finanzieller und militärischer Unterstützung und wirtschaftlicher Interessen. Die Anzahl der in der Sahara sterbenden Menschen dürfte die derer auf dem Mittelmeer übersteigen. Die NGO Alarm Phone Sahara beobachtet diese dramatischen Entwicklungen. Die Verlagerung europäischer Flüchtlingspolitik auf andere Kontinente (Externalisierung) findet ihren Ausdruck auch in der Zusammenarbeit mit der sogenannten libyschen Küstenwache, die mit europäischer Unterstützung geschult, finanziert und ausgerüstet wird, um Flüchtlingsboote bereits in libyschen Gewässern abzufangen – wohl wissend, dass die „Geretteten“ in die Lager zurückgebracht werden, aus denen sie gerade entkommen sind. Mit der Grenzschutzagentur FRONTEX hat die EU eine stetig wachsende Behörde geschaffen, die die europäischen Land- und Seegrenzen unter Einbindung der Mitgliedstaaten abriegelt. Die sogenannte Balkanroute wurde mit drastischen Folgen für die Lage von Geflüchteten in den westlichen Balkanstaaten geschlossen. Das EU-Türkei-Abkommen aus 2016 sorgt dafür, dass die Türkei Flüchtlinge an der Weiterreise hindert und als angeblich sicherer Drittstaat Flüchtlinge zurücknimmt, die auf den griechischen Inseln Asyl beantragen. Über die katastrophale Lage in den dortigen Camps wird derzeit viel berichtet, eine politische Lösung jedoch ist nicht in Sicht.

All diese Maßnahmen, die nur einige Beispiele der aktuellen europäischen Flüchtlingspolitik darstellen, haben eines gemeinsam: Mehr Menschen befinden sich in ausweglosen, menschenunwürdigen Situationen in afrikanischen Lagern, auf griechischen Inseln, in der Türkei und in unterschiedlichen Balkan-Staaten, hier vor allem im bosnisch-kroatischen Grenzgebiet, perspektivlos und un- oder unterversorgt. Einen vertieften Überblick über die aktuelle europäische Flüchtlingspolitik bietet die Broschüre „Flucht und Asyl in Niedersachsen“ des Niedersächsischen Flüchtlingsrats.

Flucht über das Mittelmeer

Trotz dieser Hindernisse unternehmen Menschen den Versuch, auch über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Im Jahr 2019 kamen nach Angaben von UNHCR 102.203 Personen über die unterschiedlichen Routen des Mittelmeeres in Europa an. Viele Boote schaffen den Weg nach Europa selbständig. Die gängige Behauptung, es kämen über das Mittelmeer vor allem afrikanische MigrantInnen, lässt sich nicht halten. Fast die Hälfte dieser Menschen stammte 2019 aus Afghanistan, Syrien, Irak und der Dem. Republik Kongo, also aus Diktaturen oder Ländern mit hoher Gefährdungslage. Mindestens 1.300 Menschen kamen beim Versuch der Überquerung ums Leben, die Dunkelziffer dürfte hoch sein.

Alle Zahlen

Hauptverursacherländer

6,7 Mio.
Syrien
2,7 Mio.
Südsudan
2,3 Mio.
Afghanistan

Möglichkeiten

Der individuelle Zugang zum Asylverfahren in der Europäischen Union bildet den Kern des Flüchtlingsschutzes in Europa und in Deutschland. Ebenso bedeutsam ist es jedoch, legale Einreisewege für Flüchtlinge nach Europa zu schaffen, zu erhalten und auszubauen. Diese ermöglichen Menschen, Schutz und Aufenthaltsperspektiven zu finden, ohne auf lebensgefährliche Fluchtwege wie beispielsweise den über das Mittelmeer gezwungen zu werden

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